Marktwirtschaft, Marktwirtschaft, Marktwirtschaft

Das sind die 3 zentralen Fundamente, auf denen eine Gesellschaft sozialen Wohlstand für die Allgemeinheit gründen kann. Alle „sozialen“ Experimente der Vergangenheit haben das bewiesen. Die Folge ist, allgemeiner Wohlstand auf breiter Basis und so die Voraussetzung, um überhaupt sinnvolle sozialpolitische Entscheidungen treffen zu können. Uns wurde im Kontext der Erstellung der Texte angeraten, viele heiße Themen nicht anzusprechen, sondern nur anzudeuten oder nicht anzusprechen. Aber der Versuch musste scheitern. Was ist Wahrheit, wenn sie nur eine halbe Wahrheit ist.

Man stelle sich einen Mathelehrer vor, der äußert, er dürfe zwar den Kindern Aufgaben stellen, ihm wäre es aber verboten, die Lösungen zu benennen. Also bitten wir hier um Entschuldigung, dass wir hier nicht bei Halbwahrheiten stehen bleiben konnten, sondern die Wahrheit dargestellt haben, wie sie sich nach unseren Erkenntnissen aus unserem Blickwinkel her darstellt. Um die späteren Ausführungen zu verstehen, müssen wir einen kurzen Exkurs in das grundlegende Verständnis der Marktwirtschaft voranstellen.

Der Wohlstand der Nationen.

Die moderne Ökonomie begann im Jahre 1776 mit dem gleichnamigen Werk von Smith. Wir folgen hier dem Grundsatz von Adam Smith, dass der „Wohlstand der Nationen“ der Arbeit entspringt. Die aktive Arbeit (Leistung) ist die Quelle allen Wohlstands. Sie muss daher von allen unnötigen Belastungen (w.z.B. Steuern) befreit und gefördert werden.

Der „Egoismus“ des Unternehmers seinen Reichtum zu mehren, führt zum Wachstum einer Gesamtwirtschaft und somit zum Wohlstand aller. Diese Dialektik, diesen Widerspruch muss man aushalten, wenn man sich mit dem Thema Marktwirtschaft befasst.

Nur Marktwirtschaft kann gleichzeitig höhere Gewinne für Unternehmen und höhere Netto-Löhne erzeugen. Vorausgesetzt, die höheren Löhne werden nicht durch eine korporatistische Regierung, durch eine gesteuerte Inflation einer nicht goldgedeckten Währung wieder abgesaugt, um damit möglicherweise die nächsten Kriege zu finanzieren. Einer der entscheidenden positiven Begriffe der Marktwirtschaft ist der Begriff des „Risikos“. Risiken könnten nur Unternehmer oder Unternehmen eingehen und das in Bruchteilen von Sekunden per Tastendruck auf einem PC. Risiken sind die Folge von Abwägungen von Möglichkeiten und können zum Scheitern wie auch zum Wettbewerbsvorteil führen. Was nach einer solchen Risikoabwägung bei einem Unternehmer Sekunden braucht, würde in einem planwirtschaftlichen Prozess Jahre dauern können oder käme ggf. überhaupt nicht zum Tragen, weil Planwirtschaft riskante Entscheidungen zu verhindern sucht. Nietzsche äußert, die Deutschen schlussfolgern aber sie kommen nicht zum Schluss (und meinte damit nicht die Unternehmer).

Notwendige Entscheidungen werden verhindert, weil der bürokratische Apparat diese nicht zulässt, weil er Angst vor der Verantwortung des Scheiterns hat. „Scheitern“ ist aber ein weiterer positiver Begriff für einen Unternehmer. Denn vor allem aus dem Scheitern, aus den Fehlentscheidungen folgt der Lernprozess.

Geht der Unternehmer kein Risiko ein, kann er zwar keine falschen Entscheidungen treffen, kann er aber auch nichts lernen und er wird im Wettbewerb unterliegen. Der Unternehmer wird stets komplexer denken als der Planwirtschaftler, denn der Unternehmer setzt mit einer Fehlentscheidung immer seine Existenz aufs Spiel. Der Planwirtschaftler wird seinen Vorgesetzten fragen, oder sich bei seinem Vorgesetzten absichern wollen oder sich einer ideologischen Entscheidung unterordnen und z.B. dem Bau von Windrädern zuzustimmen, obwohl er nicht dahinter steht.

Dem Unternehmer sitzt bei jeder Handlung auch immer die Angst im Nacken eine Fehlentscheidung zu treffen, also wird er seine Entscheidung im Vorfeld prüfen und in vielen Variationen testen. Er muss es, weil der schnelle Wettbewerb, die Konkurrenz ihn dazu zwingen und weil er keine Entwicklung verpassen darf.

Ein Autokonzern steht z.B. vor der Entscheidung, ob er seine Produktion von Verbrenner auf Elektroantriebe umstellt. Entscheidet sich der Autokonzern für die falsche Entwicklung, kann das seinen Untergang bedeuten. Die Entscheidung wird aber durch viele Marktfaktoren beeinflusst, u.a. auch durch die Politik und durch lockende Subventionen.

Greift nun die Planwirtschaft zentralistisch ein, d.h. drängt die Politik den Autokonzern mittels Subventionen dazu, sich z.B. für den Elektroantrieb zu entscheiden, dann kann eine solche Fehlentscheidung dazu führen, dass der Autokonzern vom Markt verschwindet, wenn andere Marktteilnehmer es entweder ohne Subventionen effektiver schaffen oder einen anderen Weg gehen, der zu einem wirtschaftlich erfolgreicheren Ziel führt.

Der Markt steuert mittels der Nachfrage unternehmerische Entscheidungen. Die Marktteilnehmer, die nicht bereit sind, Risiken einzugehen, um Lösungen zu finden, werden früher oder später nicht überleben und werden zu den 10 % gehören, die vom Markt verschwinden. So kommt es, dass ein privatwirtschaftlich organisierter Markt gesund, d.h. überlebensfähig bleiben kann. Die DDR ist seinerzeit noch mit guten ähnlichen Bedingungen wie der Westen gestartet, hat aber dann allmählich aufgrund politisch bedingter Fehlentscheidungen nicht mehr dem Tempo der globalen Entwicklung folgen können und war dann im Sommer 1988 wirtschaftlich zusammengebrochen. Ein ganzes Jahr brauchte es dann noch bis zur Abwicklung, die möglich war, weil einerseits Gorbatschow seine Besatzungstruppen zurückgehalten hat und andererseits das System so morsch und zerfallen war, dass nach den tausenden aus dem Land Flüchtenden eine einzige größere Montagsdemonstration von immerhin 60.000 Menschen genügte, die überwiegend spontan zusammen kamen, um die Machthaber in der Bedeutungslosigkeit untergehen zu lassen, da die bereitgestellten Polizeieinheiten, sich weigerten auf die am Leipziger Hauptbahnhof vorbeiziehenden zu schießen. Das war der entscheidende Moment, in dem entschieden wurde, ob die weitere Abwicklung friedlich verlaufen oder in einem Bürgerkrieg enden würde. Ein einziger Schuss hätte genügt und das ganze Land wäre evtl. in Flammen aufgegangen. Auch in dem Moment haben die Polizisten, die vor Ort waren, ihr Verhalten abgewogen und sich nicht an den vorgegebenen Plan gehalten, der das Schießen vorsah. Den einzelnen Polizisten vor Ort war klar, dass unter den Demonstranten eigene Familienmitglieder sein konnten, den Polizisten ging es wirtschaftlich ebenfalls schlecht. Sie wohnten ggf. auch in einer desolaten Wohnung in Leipzig oder hatten bereits selbst über eine Republikflucht nachgedacht oder erleben müssen, wie im Freundeskreis Lücken entstanden sind, weil diese sich über Ungarn oder Tschechien nach Österreich abgesetzt haben. Die mutige, im Grunde eigenständige unternehmerische Entscheidung führte letztendlich dazu, dass ein System, dass vor dem Abgrund stand, in diesen hineinstürzte. Das war zwar keine geplante friedliche Revolution wie der wirtschaftliche Zusammenbruch so oft verklärt wird, aber es war tatsächlich ein friedliches Ende einer für die DDR-Bürger mit viel Leid ertragenen Besatzungszeit und es war vor allem das Ende eines großen Experiments der sozialistischen Planwirtschaft.

Marktwirtschaft braucht Wahrheit, braucht Reibungen, braucht den harten Wettbewerb, (der sozial abgefedert werden kann) braucht somit Demokratie und Demokratie braucht Marktwirtschaft. Beide bedingen einander, jede Abkehr von der reibungsvollen Wahrheit, von der Marktwirtschaft, würde wieder zu einer Form von Planwirtschaft führen. Auch die NS-Schreckenszeit von 1933 bis 1945 war eine Zeit der Planwirtschaft.

Marktwirtschaft bedeutet zwar nicht automatisch Demokratie, bietet jedoch wenigstens die Möglichkeit eines wirtschaftliches Wachstum, sofern sie nicht durch Kartelle und Monopole zerstört wird.

Marktwirtschaft kann sich nur in einer offenen Demokratie entfalten und sie wird untergehen, wenn planwirtschaftliche Eingriffe sie behindern. Fordert man von einer Marktwirtschaft, dass sie im Vorfeld „sozial“ sein soll, behindert man den „freien“ Markt und zerstört ihn tendenziell. Eine „soziale Marktwirtschaft“ ist in diesem Sinne unsozial. Nur eine Marktwirtschaft, von der man nicht fordert, dass sie sozial sein soll, kann sozial sein bzw. das Potential für soziales Sein erwirtschaften. Das ist der Widerspruch, der in der Schule nicht ausreichend vermittelt wird und den viele nicht begreifen, wenn sie nur in schwarz oder weiß denken können.

Es gibt nur die Wahl zwischen Marktwirtschaft und sozialem Elend. Der Begriff „soziale Marktwirtschaft“ ist ein in sich verschämter Begriff und wässrig wie Quark mit Soße. Genauso wenig wie es eine soziale Mathematik oder soziale Physik gibt, gibt es auch eine soziale Markwirtschaft. Im Begriff der Marktwirtschaft ist der Begriff sozial bereits enthalten, so wie im Begriff des Schimmels die Farbe Weiß enthalten ist und im Begriff des Klimas der Wandel. Planwirtschaftlich orientierte Moralapostel und Tugendwächter lieben aber Tautologien. Ebenfalls sprechen sie auch von sozialen Medien oder sozialen Netzwerken, obwohl sie digitale Medien und digitale Netzwerke meinen. Hier wird das Wort social aus dem Englischen einfach falsch übersetzt, so wie das Wort become ja auch nich bekommen im Deutschen heißt, sondern werden.

Anstatt von Klima zu sprechen (Klima war nie konstant oder statisch) sprechen sie von Klimawandel also vom Wandel des sich sowieso wandelnden Klimas.

Wir sprechen von einem Wandel der Jahreszeiten. Wenn aus Herbst z.B. Winter wird, erleben wir einen Wandel. Ein Wandel ist auch, wenn aus Tag Nacht wird, oder eine Flüssigkeit, gasförmig oder aus einem Sozialismus, Kapitalismus. Bei allgemeinen normalen (!) Temperaturschwankungen über Jahrhunderte von 1 bis 3 Grad, bereits bei 0,9 Grad (so die Pariser Klimakonferenz 2015), von einem Wandel des allgemein sich stets ändernden Klimas zu sprechen und damit Kindern auch noch einen Schreck einzujagen kann nur als vorsätzlich böswillig bezeichnet werden oder als wirtschaftlich abhängig motiviert, da es ja auch eine sogenannte Klimaschutzwirtschaft gibt, die vorwiegend von abgepressten Steuergeldern lebt und Windanlagen baut, die es ohne Subventionen bzw. in einer Demokratie nicht geben würde, denn da würde die Öffentlichkeit in den Bau solcher Anlagen in öffentlichen Diskursen mit einbezogen werden.

Das kuriose ist, dass die Erdölindustrie, die tatsächlich hinter der Klimaschutzagenda steht, so tut, als ob die Kritiker der Klimaschutztheorie wiederum ihre Kritik am Klimaschutz nur üben würden, weil sie angeblich von der Erdölindustrie bezahlt würden, um diese zu diffamieren, weil es ja eigentlich logischer wäre, wenn die Klimaschutzkritiker hinter der sogenannten „fossilen“ Ölindustrie stünden, da sie ja für die weitere Förderung der „fossilen“ Brennstoffe eintreten.

Verstehen kann man das nur, und das scheint noch verwirrender, wenn man weiß, was auch die Öl-Industrie weiß, dass eben die sogenannten „fossilen“ Brennstoffe wie Gas, Öl, Steinkohle eben nicht fossilen Ursprungs sind, sondern ein mineralogischen Ursprung haben, wie Thomas Gold und das schwedische Parlament mit der 6 km-Vattenfall-Bohrung durch den schwedischen Granit 1985 längst bewiesen haben. Die meisten Erdgaslager, die leer bzw. halb leer gepumpt sind, füllen sich innerhalb von einigen Jahren oder Jahrzehnten von Gas, das aus der heißen Tiefe der Erde kommt, von selbst wieder auf, ohne dass es in der Tiefe jemals Reste von Wäldern oder Fossilien gab.

Planwirtschaftler und Zentralisten verdrehen und entstellen Worte und Sprache gern bis in ihre Unkenntlichkeit und sie verwenden für einfache Dinge, verdrehte komplizierte englische Begriffe, um Plattheiten aufzupeppen. So wird aus jeder Aufgabe eine „Herausforderung“ und aus normalen Weitsicht eines Unternehmers „Nachhaltigkeit“. Oder es gibt den unsinnigen Begriff der Dekarbonisierung oder den der CO2- oder Klimaneutralität. An Stellen, wo ein Wald sich von ganz allein aussäen würde, werden dann als vermeintlicher Klimaschutz, Bäume angepflanzt, dann ggf. auch wieder nach Wochen eingehen, weil sie eben nicht in eine bestimmte Region passen, was dann auch wieder dem vermeintlichen Klimawandel in die Schuhe geschoben wird.

Es gibt ein Sammelsurium an Worthülsen und Plattheiten, dass einem beim Zuhören bzw. Sprechen schlecht werden kann. Ganz zu schweigen vom Gendern. Menschen, die Waren oder Dienstleistungen produziert haben, waren immer „nachhaltig“, sonst hätte es die nächsten Generationen nicht gegeben. Die Voraussicht wurde nur nicht so an die große Glocke gehangen, wie es die heutigen politischen Korrekten tun, die die Korrektheit nur von anderen verlangen, für sich selbst jedoch andere Maßstäbe anlegen, was man dann merkt, wenn die verzweifelten Klimakleber, nach ihren Klebekationen gegen CO2 auch mal gern nach Bali oder Brasilien fliegen, wie man in den Medien allgemein nachlesen konnte.

Es ginge ja lt. der Moralisten darum, dass die „Masse der Menschen“ CO2 einsparen solle, sie bezögen das nicht auf sich selbst, da sie ja nur einzelne wären.

Da es Gutmenschen sind, gönnen sie sich wo es nur geht, immer ein paar mehr Stückchen von der Torte als den anderen, also den Normalos gönnen. Manche sind eben gleicher, wie es Orwell schon wusste.

Wenn man z.B. Länder wie China, Russland, Vietnam, Polen, Ungarn, Tschechien mit der Situation vor und nach dem Wechsel von der Planwirtschaft zur marktwirtschaftlich warenproduzierenden Gesellschaft vergleicht, kann man nicht mehr an dieser Tatsache zweifeln, dass der Wechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft is, der den wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Wohlstand gebracht hat.

In Ländern, in denen nicht dieser Wechsel erfolgte, wie in Kuba, Nordkorea, Argentinien oder Venezuela gab es diesen wirtschaftlichen Aufschwung und allgemeinen Wohlstand nicht.

Das liegt daran, dass ein scheinbar chaotisch produzierender, dezentraler Markt 1000 Mal erfinderischer im Suchen nach den effektivsten Lösungen für ein Problem bzw. eine Produktivitätssteigerung als eine zentralistische Anweisung einer Planwirtschaft ist. Aus dem einfachen Grund, weil Unternehmen stets in extremer Weise existentieller motiviert sind, mit möglichst geringen Einsatz an Kapital einen maximalen Gewinn zu erzeugen.

Diese Profit- bzw. Gewinnorientierung, die man nicht mit Gier verwechseln darf, ist der Treibstoff jeder modernen Gesellschaft. Und wenn man in Widersprüchen denken gelernt hat, dann versteht man, dass das Streben nach Gewinn also nach Profit, auch gleichzeitig sozial ist, so unverständlich das auch für den einen oder anderen klingen mag. Nicht umsonst lässt Goethe seinen Mephisto sagen, er wäre ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und doch das Gute schafft.

Eine scheinbare weitere Schattenseite des Marktes besteht in der notwendigen Überproduktion, die genau in dem notwendig chaotischen, weil unkoordinierten Produktionsprozess einer Gesellschaft ihren Ursprung hat. So, wie bei der Reise nach Jerusalem (wir meinen den beliebten Stuhltanz), gibt es weniger Konsumenten (Kaufkraft) als Waren auf dem Markt. Das hat für die Konsumenten den Vorteil, dass sie sich die besten Produkte aussuchen können und der Überschuss an Angeboten (meist minderer Qualität) gleichzeitig die Preise nach unten drückt, solange kein Produzent ein Monopol, eine Plattform oder ein Kartell dem entgegensteht.

Nur die notwendige Überproduktion ist der Garant dafür, dass die Preise niedrig bleiben können und nur mit einer notwendigen Gewinnmarge für den Kapitalgeber überhaupt produziert werden. Würde der Staat hier eingreifen und den Markt abstimmen, Produktionsvorgaben machen, die Preise einfrieren, würde eine Schattenwirtschaft, ein Schwarzmarkt entstehen und der Markt könnte nicht weiter von selbst die Preise nach unten regulieren. Auch eine übermäßige Rüstungsproduktion bzw. eine Umstellung der Wirtschaft auf eine Kriegswirtschaft ist immer auch eine Form von Planwirtschaft und beginnendem Korporatismus.

Nachdem Javier Milei in Argentinien den Mietendeckel aufgehoben hat, sind die Mieten genau aus diesem Grund des längst vorhandenen Überangebots an Wohnungen gefallen. Der Mietendeckel lag längst oberhalb der Marktpreise. Der Minimalstaat greift also nicht in den Produktionsprozess des Marktes ein, er schreibt auch nicht vor, was zu produzieren oder wie es zu produzieren ist. Er legt lediglich Rahmenbedingungen, d.h. Strukturen des Marktes fest, die dazu führen, dass der Markt auch ein „unregulierter freier“ Markt bleibt. Er schreitet ein, wenn sich Kartelle bilden, wenn es unerlaubte Preisabsprachen zwischen Produzenten gibt oder er zerteilt Unternehmen, wenn diese marktbeherrschend und somit zu dominant sind. Er erreicht damit, dass der Markt fair bleibt und sichert den Marktteilnehmern und Konsumenten, auch mittels der fallenden Preise ihren Wohlstand.

Zu den Aufgaben des Staates gehört es aber auch, dafür zu sorgen, dass der Zugewinn der Produktivität gleichzeitig nur dann erfolgen kann, wenn ein Marktteilnehmer faire Löhne zahlt. Marktteilnehmer, die Produkte mit minderer Qualität produzieren, können sich nur am Markt halten, wenn Sie mit diesen schlechten Produkten die Preise hochwertiger Waren unterbieten, was sie nur schaffen, wenn sie denen, die die Waren Produzierenden also den Leistungsgebenden zu geringe Löhne zahlen. Es würde zu einer Abwärtsspirale und somit zu einem sozialen Elend der Arbeiter, Angestellten oder Beschäftigen führen. Die Löhne würden bei einem Überangebot an Arbeitskräften schnell in Bodenlose fallen, wogegen eine Marktwirtschaft einschreiten muss, da sie auch den Wohlstand der Arbeitenden und Angestellte braucht, um ihre Waren verkaufen zu können.

Daher braucht es starke Gewerkschaften und hohe Mindestlöhne, die die privaten Kosten inkl. Rücklagen der Beschäftigten vollumfänglich decken müssen.

Wenn ein national hoher Mindestlohn fixiert ist, führt er zu gleichen Wettbewerbsbedingungen aller Marktteilnehmer und er schafft den Wohlstand, den Hayek zwingend fordert. Die untere Lohngrenze darf in einer Markwirtschaft nicht dem „freien“ Markt überlassen werden, da das zu Lohndumping und sozialem Elend führen würde. Verhindern kann das nur ein gesetzlicher allgemeiner national festgelegter Mindestlohn. Die Schweiz hat bewiesen, dass ein hoher Mindestlohn, einer erfolgreichen Volkswirtschaft bei hohem Wohlstand, nicht entgegensteht.

Orange fordert daher den Mindestlohns automatisch an der Schweiz zu koppeln, was die unteren Löhne stabil halten, die Nachfrage und somit die Produktion zunehmen lassen würde, wodurch wiederum die Produktkosten sinken und die Preise nur moderat steigen würden. Es würde aber das soziale Elend verhindert werden und die Last der einkommensschwächeren Schichten würde so auf die Schultern der gesamten Gesellschaft verteilt mit der Folge, dass der Wohlstand auf breiter Basis steigen würde.

Damit auch die Unternehmen einen hohen Mindestlohn akzeptieren, müssen sie an anderer Stelle entlastet werden. Verbindet man den hohen Mindestlohn mit einer Arbeitssuchenden-Quote, dann gelangt man zur Vollbeschäftigung. Nach einem Jahr würde der Anteil der Quote automatisch zurückgehen. Würde aktuell vielleicht auf 20 Angestellte, ein Arbeitssuchender per Quote angestellt werden müssen, so wäre das vielleicht nach einem Jahr nur noch ein Arbeitssuchender auf 40 Beschäftigte.

Unternehmen, die weniger als 20 Angestellte haben, übernehmen dann, vermittelt durch Leiharbeitsfirmen nur anteilig oder monatsweise Arbeitsuchende mit der Job-Quotenregelung, die wir Job-TINDA nennen (Talent Integrations-Netzdienst Angestellter). Der Job-TINDA führt nicht nur dazu, dass wir eine Vollbeschäftigung haben, er entlastet auch den Steuerzahler um 300 Milliarden Euro, da weder Bürgergeld noch Arbeitslosengeld erforderlich ist, weil jeder sein Recht auf Arbeit innerhalb von 5 Minuten durchsetzen kann, denn länger braucht es nicht, um sich beim Job-TINDA einen neuen Arbeitsvertrag ausdrucken zu lassen.

Der Vorwurf, dass das Bürgergeld dann Ausländer, die nicht arbeiten wollen, anziehen würde, würde entfallen, da nur noch die Ausländer zu uns kämen, die wirklich Arbeiten wollen und auch können. Denn nur dann werden sie ja auch bezahlt. Ein entscheidender Vorteil würde jedoch darin liegen, dass alle Lohnsteuern entfallen könnten und ebenso auch nahezu alle Unternehmenssteuern.

Die 1968 von vielen Seiten kritisierte, widerrechtlich eingeführte Konsumsteuer, die noch den irrigen Namen MwSt. trägt, würde damit ebenfalls wegfallen und es würde nur noch für Plattformanbieter, die auf Plattformen ihre Waren und Dienste anbieten eine 10 % Plattformsteuer auf die Erlöse anfallen, die gleichzeitig Konsumsteuer wie auch wirkliche Mehrwertsteure wäre, da die Plattformanbieter diese 10 % Steuer nicht wie jetzt, wieder erstattet bekommen würden. Alle Waren z.B. auf Amazon verkauften waren würden somit auf einen Schlag um 9 % preiswerter werden, aber die großen Anbieter, die ländergrenzend übergreifend verkaufen, würde erstmalig tatsächlich eine Steuerzahlen. Die Erhebung wäre einfach und mit einem Minimum an Kontrolle einziehbar, da ja die Verkäufe online offen einsehbar wären.

Der Job-TINDA würde automatisch das Leid kompensieren, was eine zweite notwendige Folge der Überproduktion ist, nämlich dass regelmäßig durchschnittlich 10 % der Produzenten oder Dienstleister Insolvenz anmelden müssen. Die Lasten der Insolvenz spüren zurzeit alle Angestellten oder Arbeiter, die ihre Arbeit meistens unverschuldet verloren haben, weniger aber die Kapitalgeber, die ein Unternehmen durch eine mitunter auch schlechtere Unternehmensführung in eine Insolvenz geführt haben.

Wir wollen mit dem Job-TINDA nicht die notwendige Insolvenz bekämpfen, die wir als zwingendes Regulativ und Heilmittel des Marktes ansehen, wodurch sich der Markt ständig verjüngen kann, weil eben immer wieder neue Anbieter dazu führen, dass bestehende Anbieter vom Markt wieder verschwinden müssen, aufgrund des notwenigen Salto Mortale der Waren, da eben im Schnitt o.g. 10 % der Waren und Leistungen diesen Todessprung (wie ihn Marx nennt), nicht schaffen.

Marktwirtschaft kann nur effektiv funktionieren, wenn sie allgemein und dominierend ist, weil sonst der wirtschaftliche Erfolg durch die bestehende Planwirtschaft wieder aufgefressen wird. Aktuell haben wir eine Staatsquote von 50 %. D.h. 50 % der Wirtschaft erwirtschaften Wohlstand und zahlen hohe Steuern, damit die anderen 50 % damit viel zu hoch bezahlt werden. Das ruiniert auf Dauer eine Wirtschaft.

Hinzu kommt, dass wir in Deutschland tausende vollkommen unsinnige „Institutionen“ und subventionierte NGOs haben, die durch die Arbeitenden, die Leistungsträger, die ihre ihr Arbeit geben, bezahlt werden müssen. Deutschland leistet sich hier vielerlei Luxus.

Allein die Existenz des Finanzamtes bzw. das Eintreiben der Steuern kostet bereits 100 bis 120 Milliarden Euro und entsteht nur aus der Missgunst und dem Neid heraus, dass nicht alle die gleichen sogenannten „gerechten“ Steuern zahlen.

Die meisten, die ein Einkommen oberhalb von 1 Mio € haben, zahlen ohnehin keine Steuern und die Unternehmen, die ländergreifend aktiv sind, sowieso nicht, sieht man von den Almosen ab, die sie für das Gemeinwohl spenden. Und das wird sich auch nicht in Zukunft ändert, da a) Kapital stets scheu wie ein Reh ist und b) der Gesetzgeber so viele Steuerumgehungsmöglichkeiten geschaffen hat, dass man an die Steuern der wirklich Vermögenden herankommt. Aber es wäre auch der falsche moralische Ansatz von diesen Gruppen Steuern einzufordern, weil die Steuern ein prinzipielles Unrecht sind, daher fordern wir auch nicht von den sogenannten Reichen eine Vermögenssteuer oder höhere Steuersätze.

Deutschland leistet sich ein Entwicklungsministerium, das jährlich 60 Milliarden Euro kostet (wobei man nicht genau herausbekommen kann, wie hoch die Zahl nun wirklich ist). Deutschland braucht kein Entwicklungsministerium. Deutschland ist nicht die Polizei oder der Schulmeister der Welt, der anderen vorschreiben darf, wie er sich zu entwickeln hat. Das ist Einmischung in anderer Länder Angelegenheiten. Die 60 Milliarden gehen unter im allgemeinen Rauschen und in Deutschland fehlen sie in den Schulen und Krankenhäusern.

Es gibt keinen Grund auch nur einen einzigen Cent für eine „Entwicklungshilfe“ auszugeben, wenn man sich nicht für arrogant oder überheblich hält oder den Größenwahn hat, den Helden der Welt spielen zu wollen. Noch dazu die meiste Entwicklungshilfe ausgegeben wird, um Firmen, die es in der Regel nicht verdienen, zu protegieren. Es gab auch in den letzten 80 Jahren nicht einen einzigen Grund, eine Entwicklungshilfe zu verschenken und das Steuergeld, dass mit dem Schweiß der Arbeitenden in diesem Land generiert wurde, anderweitig zu verschwenden.

Wir sehen bereits den Begriff „Entwicklungshilfe“ nur als Tarnbezeichnung an, um politischen Einfluss auf andere Länder zu nehmen, oder NGOs bzw. Unternehmen durchzufüttern mit guten Beziehungen zum Entwicklungsministerium.

Das sieht nach Vetternwirtschaft aus und wir in vielen Fällen auch eine solche Amigowirtschaft sein. Die Steuergelder, die hier den Mittelständlern und Armen abgepresst werden, landen in der Regel in den armen Ländern bei den Reichen, die dann an der Quelle dieser Geldflüsse sitzen. Daher nochmals nein, keinen einzigen Cent mehr an Entwicklungshilfe.

Staatsquote und Minimalstaat

Um die Staatsquote von 50 % auf 25 % oder auf 20 % zu senken sind eine Reihe von Maßnahme erforderlich. Der Staat und die Wirtschaft sind generell umzugestalten. Das Beamtentum ist komplett auf öffentlicher Dienst umzustellen, damit auch Beamte die gleichen Rechte und Freiheiten erhalten wie jeder Bürger und nicht mehr ihr ganzes Leben auf ihre Pension glauben warten zu müssen, weniger Depressionen bekommen, sich auf den Inhalt ihrer Berufe konzentrieren, mehr Lebensfreude und Erfüllung erlangen können Die Anzahl der Ministerien ist von 14 auf 4 zu reduzieren. Viele Aufgaben können komplett gestrichen werden, notwendige verbleibende Aufgaben können in 4 verbleibenden Ministerien gebündelt werden, die durch Persönlichkeiten geführt werden müssen, die Kompetenz und Qualifikation im Vorfeld mit Exzellenz nachgewiesen haben. Ein Wirtschaftsminister muss aus der Wirtschaft kommen und sollte dort mindestens 2 Jahrzehnte erfolgreich tätig gewesen sein.

Um die Staatsquote weiter zu senken, müssen staatliche Unternehmen zwingend privatisiert werden. Zuallererst die Bahn und das Schienennetz. Die Erlöse können dann in eine kapitalgedeckte Rentenversicherung investiert werden, in die auch alle Bürger einheitlich einzahlen müssen.

Die verbleibenden staatlichen Unternehmen sollten sich auf wenige existentielle Unternehmen beschränken, insbesondere dort wo es auch um soziale grundlegende Bedürfnisse der Bürger geht.

Es gibt viele Bereiche, in denen staatliche und private Bereiche parallel laufen und es funktioniert in beiden nicht. Wir haben zwar in Deutschland gut ausgebildete und hochmotivierte sehr begabte Ärzte, aber wie Krankenhäuser angelegt sind, ist nicht zufriedenstellend. Das trifft gleichermaßen auf staatliche wie auch auf private Krankenhäuser zu. Das gesamte Abrechnungssystem funktioniert nicht und verführt die Krankenhäuser eher dazu auf hohe Einnahmen zu achten, als den Patienten wirklich zu helfen.

Ein Krankenhaus darf also generell nicht gewinnorientiert arbeiten. Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen heilen und damit maximalen Profit erzielen wollen, kann nicht funktionieren, da die Patienten tendenziell als Melkkühe betrachtet werden. Es werden in vielen Krankenhäusern vollkommen unnötige Operationen vorgenommen, nur damit das Krankenhaus daran verdienen kann. Das ist unter Ärzten allgemein bekannt, auch, wenn es wohl die wenigsten Ärzte öffentlich zugeben würden. Aber es ist eine schreckliche Tatsache.

Private Krankenhäuser und Arztpraxen sind beiderseits erforderlich, aber das Abrechnungssystem muss sich ändern, auch wenn es schwerfällt, hier einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Man sollte sich hierzu ansehen, wie das in anderen Ländern weltweit organisiert wird.

So wie Krankenhäuser aktuell funktionieren, inkl. dem Personalmangel ist das eine Katastrophe. Ein Lösungsweg könnte darin bestehen, das Abrechnungssystem auf nicht kommerziell zu ändern und von Verwaltungskosten zu befreien.

Es ist aber auch nicht zu verstehen, warum es immer noch 100 Krankenkassen geben muss, die jeweils ihren Direktoren Gehälter zahlen, wie sie sonst nur der Bundeskanzler erhält. Das alles muss generell auf den Prüfstand gestellt und öffentlich auf den Prüfstand gestellt werden. Hinzu kommt, dass es nicht mal den Ärzten zugutekommt, wenn die privaten Krankenhäuser gut verdienen, da die Übergewinne wiederum nur in die Taschen der Kapitalgeber fließen.

In Schweden gibt es das Konzept einer öffentlich finanzierten Gesundheitsversorgung, die aber unter Leitung eines privaten Managements steht. Vielleicht ist das ein besserer Ansatz?

Das gleiche trifft für die Pflege- und Altersheime sowie insgesamt für den sozialen Bereich zu, der neu organisiert und weniger geldorientiert werden muss.

In staatlicher Hand bleiben sollte nur die Be- und Entwässerung, ein Teil der Schulen, Kindergärten, Universitäten, Polizei, Justiz, Gerichtsbarkeit, die verbleibenden Ministerien.

Der öffentlich rechtliche Rundfunk sollte Insolvenz anmelden, weil er seine Aufgaben einer ausgewogenen Berichterstattung nicht erfüllt hat und sich Projekte an Land gezogen hat, die den privaten Anstalten zu überlassen waren und weil die GEZ eingestellt werden muss.

Die neu zu gründenden öffentlich rechtlichen Sender sollten extrem minimiert und sich im Grund auf einen einzigen Nachrichtensender beschränken, der neu und unabhängig gestalten sein muss und zu allen Themen auch stets die Gegenpositionen darstellen muss.

Somit könnten vielleicht über 95 % der öffentlich rechtlichen sinnlos parallellaufenden (!) Medien eingestellt bzw. ggf. privatisiert werden. Allein die Vermietung der Gebäude würde ausreichen, um diesen einen Nachrichtensender davon zu bezahlen. Es ist fraglich, ob die einzelnen Bundesländer überhaupt Regionalsender brauchen, die in der Regel nicht mehr wahrgenommen werden und nach Berkeley somit gar nicht mehr existieren.

Da der öffentlich rechtliche Rundfunk insbesondere seinem Auftrag nach vollständiger Information, wahrheitsgemäßer gegensätzlicher Darstellung nicht nachgekommen ist, sollten sämtliche Pensionen aberkannt und als nichtig erklärt werden und in normale Renten in normaler Rentenhöhe umgewandelt werden. Normale staatliche Grundrenten sollten zwischen 2.000 € und 4.000 € liegen zzgl. einem Rentenzuschuss, wenn Kinder aufgezogen oder alimentiert wurden. Die verschiedenen europäischen Marktwirtschaften der einzelnen Länder haben sich unterschiedlich entwickelt, was eine wirtschaftliche Zusammenarbeit und einen Austausch zwischen diesen Volkswirtschaften antreibt. Die verschiedenen Marktwirtschaften konnten bis zum Jahr 1999 ihre wirtschaftlichen Entwicklungen mit dem Abwerten oder Aufwerten Ihrer Währungen beeinflussen. Treibt man unterschiedliche Märkte unter eine gemeinsame Währung bremst man damit den gesamten Markt aus, was mit Einführung des Euro 1999 in Europa passiert ist. Diese Fehlentwicklung muss durch Beendigung des EU-Experiments geändert werden. Die Länder Europas werden gestärkt aus dieser Auflösung hervorgehen, da es den Wettbewerb beleben und den EU-Ballast in Brüssel abwerfen würde. Die Volkswirtschaften, deren Produktivität nicht mithalten konnten, um wie bisher weiter Exportieren zu können, konnte ihre Währungen nicht mehr abwerten, weshalb ihre Exporte zu teuer wurden und nicht mehr innerhalb Europas verkauft werden konnten, so geschehen in den südlichen europäischen Ländern.

Volkswirtschaften, deren Währung jedoch hätte aufgewertet werden müssen, konnten für ihre Exporte nicht mehr kostendeckende Einnahmen erzielen, da sie ihre Waren zu billig exportieren mussten, weshalb sie Verluste machten und im Inland in eine Inflationsspirale gerieten, da sie bedingt der höheren Stückkosten gezwungen waren, dem Problem ausweichend die Preise für das Inland zu erhöhen, so geschehen eher bei den nordeuropäischen Ländern. Im ersten Moment schien die EU zwar die Wirtschaft anzukurbeln aber nur, weil die Exporte auch gleich mit den erforderlichen Darlehen geliefert wurden, damit die zu teuren Waren bezahlt werden konnten, da die Käufer im Ausland ab selbst reduzierte Einnahmen hatten, da sie kaum noch exportieren konnten, führte das zu einem gegenseitigen Stagnieren der jeweiligen Wirtschaften.

Das führte letztendlich auf beiden Seiten zur Inflation, zu Handelsdefiziten und dazu, dass Exporte am Ende gar nicht mehr bezahlt werden. Die EU mit ihrem Euro hat damit der innereuropäischen Wirtschaft insgesamt massiv geschadet. Der innereuropäische Handel kam allmählich ins Stocken. Es passierte genau das Gegenteil von dem, was man sich erhofft hatte. Der Euro führte nicht zu einer Stärkung Europas, sondern zu seiner Schwächung. Wer wirklich die Länder Europas stärken will, der muss die Brüsseler EU-Behörden schließen und die EU zu einem negativen Lehrbeispiel in den Geschichtsbüchern werden lassen.

Die massiven Probleme, die damit in den Handelsbilanzen entstanden, wurden jeweils mit nichtssagende Durchhalte-Losungen unter den Tisch gekehrt wie: „Man solle doch ein leidenschaftlicher Europäer sein“. Diese Satz ist an Unsinn kaum zu toppen. Man kann ja genauso gut ein leidenschaftlicher Ufer- oder Bergbewohner, Nordhalbkugelianer oder Erdenbewohner sein und all sein Geld und Vermögen verschenken, was die Deutschen ja gerade tun. Was sollte am Europäer sein apriori Grund für Leidenschaft geben?

Warum sollte man seine Leidenschaft an zufällige Ufergrenzen binden? Noch zumal ein Drittel der Europäer gar nicht in der avisierten EU sind und die EU nur geschätzt 1/3 der Fläche Europas einnimmt.

Es müsste doch dann korrigiert heißen, dass man doch ein leidenschaftlicher Halb-Europäer sein müsste, da ja die andere Hälfte fehlt. Und sind die in der fehlenden EU dann automatisch nicht leidenschaftlich, weil sie keine EU Bürger werden wollen? Wenn Deutsche das bisweilen äußern gelten sie als rechtsradikal. Ist dann auch die Schweiz, die ja offensichtlich nicht in die EU will, rechtsradikal?

Wenn so eine wunderbare Ehre wäre, leidenschaftlicher Europäer sein zu dürfen, dann darf man dann erfahren, warum die Schweiz und eben 1/3 der Europäer keine EU-Bürger sein wollen, inkl. der Briten? Warum wollen die Dänen keinen Euro? Der Schweizer Franken hat sich in den letzten 15 Jahren im Wert verdoppelt. Ärgern sich die Schweizer darüber das ihre Währung sich im Wert verdoppelt hat?

Der Satz, dass man ein „leidenschaftlicher Europäer“ wäre ist angesichts der Fakten nur als eine EU-Heuchelei zu werden, denn wer kann es als leidenschaftlich positiv empfinden, wenn seine Währung nur noch die Hälfte, oder an Gold gemessen bezogen auf die letzten 20 Jahre vielleicht nur noch ein Zehntel wert ist? Weil das EU-Mitglied-Dasein offensichtlich kein Segen, sondern eher ein Fluch ist und weil jener Rest weiß, dass die EU lediglich ein Spielcasino war bzw. nur noch eine Schuldenunion ohne Zukunft ist, die die Gelder von den Armen in ehemals reicheren Ländern an die Reichen in ehemals ärmeren Ländern verteilt.

Was ein gemeinsamer Haushalt bedeutet:
Man stelle sich ein Haus XL in einer beliebigen Straße vor. In diesem Haus XL zahlen alle Bewohner, alles Geld, was sie sich erarbeiten auf einen gemeinsames XL-Hauskonto ein und vereinbaren, dass jeder seine Ausgaben von diesem Konto frei nach Belieben bezahlen darf.

Die Fleißigen werden am Ende leer ausgehen, denn einige XL-Bewohner werden sehr schnell merken, dass man a) gar nichts einzahlen muss, um Ausgaben tätigen zu können

b) mit immer mehr Ausgaben die Fleißigen zum immer mehr Arbeiten nötigen kann, denn alle Schulden werden ja gemeinsam getragen.

c) jede Motivation verlieren kann auf das Gemeinschaftskonto noch einzuzahlen c) den Fleißigen vorwerfen kann, dass die Situation nur so dramatisch ist, weil sie, die Fleißigen nicht genug einzahlen würden und dass daher das Haus XL gefährdet wäre.

Genau das passiert gerade bekanntermaßen im Haus XL Europa. Wer mal in einer Studenten-WG gewohnt hat, kennt das auch. Da gibt es immer einen ersten Dummen, der den Kühlschrank einmal auffüllt und das war es dann auch schon.

Europa hat einen gemeinsamen Haushalt mit einem gemeinsamen Konto. Die einen Länder geben das Geld aus, das die anderen erwirtschaften. Dass das auf Dauer nicht gut gehen kann, versteht sich von selbst. Deutschland wird hierbei am Ende der Dumme sein, da widerrechtlich die Deutsche Regierung hier Haftungsverpflichtungen übernommen hat, die wie als Orange jedoch nicht akzeptieren können, weil sie weder bezahlbar sind noch auf Basis korrekter Rechtslagen übernommen wurden. Wir widerrufen diese deutschen Staats-Zusagen und werden sie nicht anerkennen.

Daher sind aktuell viele wirtschaftliche und politische Reformen notwendig, um den innereuropäischen Handel überhaupt noch am Leben zu halten. Die Einführung des Euros 1999 hat allen europäischen Ländern geschadet, wobei z.B. ein Land wie Griechenland auf Kosten anderer inzwischen erheblich saniert wurde und inzwischen gefühlt besser dasteht als der Sanierungsfall Deutschland, nur dass einem Land wie Deutschland in der EU keiner mehr helfen kann. Deutschland liegt zwar fast am Boden aber lässt sich immer noch Geld aus den Taschen für die EU ziehen. Das ist weder für Deutschland noch für Europa gut.

Das Steuergeld der Sanierer war aber auch 2010 nicht wirklich bei den armen Griechen angekommen, sondern mehr bei französischen und deutschen Banken, die sich mittels exorbitanter Wucherzinsen an den Steuergeldern der braven deutschen Bürger, die die Zeche zahlen mussten, massiv bereichert haben. Hätte man die Zinsen, die ja durch Bürgschaften gedeckt waren, nicht so wuchermäßig bis zu teilweise 20 % angesetzt, wären die Darlehen längst zurück gezahlt.

Politische und Wirtschaftsbündnisse sind global zu orientieren und nicht auf Ufergrenzen oder Bergketten zu gründen. Solange Russland und die Schweiz nicht in der EU sind, ist es keine EU. Außerdem müsste die EU ihren Namen korrigieren. Sie ist ja keine Europäische Union, sondern nur eine Halb-Europäische, da sie ja nicht mal die Hälfte Europas real vertritt. Selbst die Mitte Europas, die Schweiz ist außen vor. Und das auch nur, weil Russland über vielleicht 100 Jahre der Schutzpatron der Schweizer war.

Die Deutsche Sprache ist zu entwirren. Begriffe wie „Erneuerbare Energien“, „fossile Brennstoffe“. Klimawandel sind richtig zu stellen. Energien werden nicht erneuert, sondern allenfalls umgewandelt. Erdgas, Erdöl und zumindest Steinkohle haben nachweislich keinen fossilen Ursprung, sieht man sich die Kohlenstoffzusammensetzung an, sondern sind auf natürliche Weise und meistens abiotisch entstanden bzw. die Wasserstoffreduzierung der Kohlenwasserstoffe in der heißen Biosphäre erfolgt durch Bakterien, die nichts mit der Biosphäre zu tun haben, die dem Sonnenlicht ausgesetzt ist.

Auch die Verkehrung der Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollte rückgängig gemacht werden, was einem erst auffällt, wenn man mit einen Portugiesen spricht. Der wundert sich nämlich, warum man irrig, den der der seine Arbeit also seine Leistung gibt, verkehrt herum als Arbeitnehmer bezeichnet und den der die Arbeit nimmt als Arbeitgeber. Kein Wunder, wenn diese Verdrehung zu einem verdrehten Denken führt. Und das pejorativ konnotierte Nehmen plötzlich zum positiven Geben wird. Ebenfalls sollten Menschen, die keine Steuern mehr zahlen bzw. den Staat um Milliarden prellen, nicht mehr länger als Philanthropen bezeichnet werden. Auch sollte die MwSt., die eine reine Konsumsteuer auf bereits versteuert Geld ist, nicht mehr weiter fälschlich als Mehrwertsteuer bezeichnet werden, da sie keinen Mehrwert besteuert, sondern nur die Haushaltslöcher stopfen soll, die die politischen Parteien, seit 1968 hinterlassen haben.

Der Wandel war immer Bestandteil des Klimas und ist dessen Normalzustand. Energien können transformiert aber nicht erneuert werden. Es gibt keine Infrarot-Rückstrahlung zur Erde was jeder begreift, der den ersten Hauptsatz der Thermodynamik kennt, der besagt, dass Energie immer vom energiereicheren zum energiearmen strahlt und nicht wieder den entgegengesetzten Weg nehmen kann.

Öl, Gas, Kohle sind weitestgehend nicht fossil, sondern haben einen mineralogischen, abiotischen Ursprung. Es gibt keinen menschlichen Einfluss auf das Klima, erstrecht nicht einen menschengemachten Klimawandel. Dazu ist der menschliche Einfluss auf das Klima zu gering. Es gibt eine dramatische Umweltverschmutzung. Aber keinen Einfluss auf das Klima. Und was CO2 betrifft, so haben wir davon zu wenig in der Atmosphäre. CO2 ist einer der Grundbausteine für das Leben auf der Erde und kein Giftgas wie uns von der Politik eingeredet werden soll. Hätten wir 10 mal so viel CO2 in der Atmosphäre wie jetzt, wir würden es nur daran merken, dass sich wieder die Bergspitzen und die Wüsten begrünen würden, außerdem wären die landwirtschaftlichen Erträge höher. Wärme wird von der Erdoberfläche durch Wärmeleitung und Wärmeströmung der erwärmten Luftmassen übertragen aber nicht durch Wärmestrahlung, die vielleicht allenfalls ein Prozent ausmacht. In den Museen wird immer öfter der Vorteil des Geoengineering dargestellt, in dem der Himmel vor allem abends oder nachts mittels Teilchenstaub abgeschirmt wird, so bleibt es dann in der Nacht wärmer, als wenn der Himmel frei wäre. Vielleicht hat das einen Einfluss auf die Temperatur neben der Sonneneinstrahlung und wenn es einen menschengemachten Einfluss auf das Wetter gibt, dann eben ggf. nur durch das Geoengineering sieht man mal von den Wärmeinseln der Städte ab. Da es keinen Klimawandel gibt, gibt es logischerweise auch keine Klimaflüchtlinge und keine Verantwortung der Nordeuropäer oder des Westens hier für irgendwelche Kosten aufzukommen. Erst recht nicht, wenn man bedenkt, dass Deutschland nur für 1 % des weltweiten menschbedingten CO2 verantwortlich ist bzw. nur für vielleicht 0,02 % des globalen CO2 überhaupt und dieser liegt bei 0,042 %. Man kann sich also leicht ausrechnen, dass es hierbei um weniger als Nichts geht. Selbst homöopathische Dosen wären um ein Vielfaches höher.

Ebenso gibt keine „Klima-Kipp-Punkte“. Das Klima ist nicht wie ein Lebewesen, das man mit einer bestimmten Dosis Gift töten kann. Das Klima (Wettergeschehen über 30 Jahre) ist ein chaotischer Prozess von unzähligen verschiedensten Gleichgewichtssystemen, die diesen Prozess beeinflussen. Alle Klimamodelle kann man daher als Schrott bzw. Scharlatanerie bezeichnen, da man mittels Computerprogramm keinen chaotischen Prozess darstellen, kann der mehr als durch 6 oder 7 Parameter bestimmt wird.

In allen Zeiten, in denen es auf der Erde wärme war, waren stets für die Erde und für den Menschen bessere Zeiten, denn es gab bessere Ernten und weniger Hunger auf der Welt. Und es wäre zu begrüßen, wenn es auf der Welt tatsächlich wärmer werden würde, da wir uns mitten in einer Eiszeit befinden, da die Polkappen bedeckt sind. Und vermutlich steuern wir wieder auf eine große Eiszeit zu, wie es sie in den letzten Millionen Jahren ja im Schnitt alle 10.000 bis 50.000 Jahre gegeben hat, ohne dass der Mensch diese verursacht hatte. Wenn es 2 oder 3 Grad wärmer auf der Welt wäre, wäre das allenfalls ein Segen für die Menschheit aber nicht ihr Untergang.

Nur Bargeld ist gelebte Freiheit

In allen Zeiten von Diktaturen auf der Welt konnte der Widerstand gegen die Diktaturen und für die Rechte der Menschheit nur mittels Bargeld finanziert werden. Stirbt das Bargeld, stirbt die Demokratie für lange Zeit. Heute wäre die Abschaffung des Bargeldes oder überhaupt des Geldes ist gleichbedeutend mit der Rückkehr in die Steinzeit. Die Planwirtschaftler wollen die Ware-Geld-Beziehung abschaffen. Sie wollen das Eigentum abschaffen und die Menschen auf ein 15 Minuten-Umfeld reduzieren. Das war zumindest das Ziel des Kommunismus bzw. auch das Ziel der kommunistischen Plattform, die sich jetzt unter neuem Namen von der SED bzw. der DIE LINKEN abgespaltet bzw. rechtlich korrekt formuliert neu gegründet hat. Aber auch diese Neugründung wurde mit Geld finanziert. Der Europawahlkampf dieser, nennen wir sie mal vereinfacht Abspaltung bzw. Neugründung hat geschätzt 10 Mio € gekostet? Wo kommen 10 Mio € her? Ist das eine Spende der Rosa-Luxemburg-Stiftung? Oder einer ist das eine Spende der DIE LINKE? Wir wissen es nicht. Aus den Medien ging nur hervor, dass unter den Spendern ein Ehepaar aus Mecklenburg dem BSW 5,1 Mio € gespendet hat. Immerhin, sie äußerten vielleicht, dass sie die Gründerin sympathisch fanden.

Wenn es demnächst die CBDC gibt, also den digitalen Euro, dann sehen wir das als das Ende der Freiheit in Europa an. Wir hoffen sehr, dass wir das verhindern könne.

Das CBDC kann programmiert werden. Jeder digitale Euro hat dann eine eigene Biographie. Das kann ja auch ganz interessant sein, um Währungsströme zu untersuchen, aber denken wir nur an die Sozialpunkte in China. Jedes Verhalten kann dann mit plus oder Minuspunkten belegt werden bzgl. des einen Kontos, das dann irgendwann jeder nur noch haben wird. Und das gilt nicht für die Besitzer der Jetsets, sondern für uns Normalbürger. Der Phantasie sind keinerlei Grenzen gesetzt, was an Abzügen da vom Konto alles möglich ist. Maske sitzt schief, ein 1 % Kontostand runter, Impfflicht vergessen nochmals 2 % runter. Abends im Park spazieren gegangen und dabei den Hund vergessen, wieder 1 % vom Konto Abzug. Und wenn die Tochter das Kopftuch vergessen hat, um das Neutralitätsgebot einzuhalten wieder 2 % Abzug. Die letzten Euro verschwinden dann vom Konto, wenn statt dem leckeren Insekten-Steak doch zum Chlor-Hühnchen gegriffen wird. Da möchte man sich wünschen um im Jahre 1700 zu leben. Eine Patientin hatte damals um das Jahr 1700 ins Gästebuch des Berliner Krankenhauses sinngemäß eingetragen, dass dann das Jüdische Krankenhaus wurde, dass das Essen lecker und bekömmlich wäre, da es „Hühnchen mit Wein und Schokolade“ ans Krankenbett gegeben hätte. Wenn die Frau gewusst hätte, dass sie damit bereits dem Klima geschadet und wir dafür jetzt Widergutmachung leisten müssen, hätte sie wohl die Würmer und Insekten vorgezogen. Aber nun müssen wir diese Erbschuld abtragen.

Was ist Geld und warum ist es flüssig?

Geld ist nichts anderes als ein Arbeitszeit-Wertgutschein. Solange Menschen „Zeit“ füreinander produktiv austauschen, solange wird es Geld geben und solange wird es „Arbeit“ im herkömmlichen Sinn und Verständnis geben. Denn das Geld ist der Stoff mit dem Arbeit bzw. das Resultat der Arbeit ausgetauscht wird. Würde man das bedingungsloses Grundeinkommen (das die Menschen abhängig wie Kokain machen würde) einführen, wäre das nicht nur das Ende des Geldes, sondern auch der Arbeit. Da eine gesellschaftliche Anerkennung für eine produktive sinnvolle Tätigkeit nicht mehr notwendig wäre, würde ein Teil der Menschen nur noch der Arbeit nachgehen, die ihm Spaß machen würde. Ja. Dann hätten wir nur noch Ärzte und Musiker und alle würden auf der Bühne stehen, aber es gäbe dann weder Zuschauer noch Menschen, die uns um Arzt bringen, wenn wir denn nach all der Musik warten müssten bis der kommt oder wir diesen brauchen.

Geld und Arbeit wird es nicht mehr geben, wenn eine Marktwirtschaft durch Planwirtschaft vollständig ausgetauscht wird. Das würde dann zwar wieder Freiheit heißen, würde sich aber wie in einem russischen Gulag anfühlen. Das was dann produziert werden würde wären keine Waren mehr, da es ja keinen Markt mehr gäbe. Es gäbe nur Ver- bzw. Zuteilungsstellen. Man würde alles erhalten, um am Leben bleiben zu können. Für alles Weitere bräuchte man dann ein universelles Tauschmittel, das man dann aber nicht mehr hätte, jedenfalls nicht mehr in ausreichendem Maße. Nur Geld ist in der Lage all die verschiedenen Leistungen und Bewertungen dieser Leistungen auf einen einheitlich benennbaren Punkt zu bringen, wie es gelänge die jeweils aufgebrachte Zeit für einen Gegenstand oder eine Leistung auszutauschen. Wenn nun dieses Geld an eine politische korrekte Haltung gekoppelt wird, dann wird nur noch der über dieses verfügen können, der sich untertänigst gefällig macht, da jeder Widerspruch bestraft werden würde. Georg Orwell hat das in seinem Werk 1984 eingehend dargestellt. Daher brauchen wir ein Austauschmittel, eben Geld, dass mindestens auch als Bargeld existieren muss, dass wir flexibel ohne jeweilige Gesinnungsprüfung für das ausgeben können, wofür wir uns frei entscheiden bzw. auch dort anlegen können, wo wir von einer (und da passt auch mal das Wort) nachhaltigen Rendite überzeugt sind. Diese Unabhängigkeit und Flexibilität des Geldes, insbesondere des Bargeldes macht seine sprichwörtliche Flüssigkeit aus. Nicht zu verwechseln mit dem fließenden Geld wie z.B. der Wörgl es war, der einem zeitliche Verfall unterlag, also wie ein Eiswürfel zerfloss, wenn man ihn nicht rechtzeitig wieder in den Wirtschaftskreislauf eingebracht hätte. Der Negativzins bzw. die Inflation an sich haben eine ähnliche Wirkung wobei der Wörgl eine Regionalwährung war, um einer Gemeinde aus der Arbeitslosigkeit erfolgreich zu helfen. Da die Währung durch andere Gemeinden erfolgreich nachgeahmt und die Arbeitslosigkeit damit beseitigt wurde, wurde der Wörgl von staatlicher Seite verboten. Um regionale Austausche von Leistungen zu stärken und den Austausch ökologischer zu gestalten, sollte es wieder mehr parallele Regionalwährungen als Bargeld geben, eben auch nach dem Vorbild des Wörgl.

Marktwirtschaft heißt immer auch Ware-Geld-Beziehung

Die Kommunisten, Zentralisten, Planwirtschaftler haben immer versucht, das Geld zurückzudrängen und durch Gutscheine zu ersetzen, die letztendlich ja auch wieder Geld sind. Sie sind aber nicht so universell einsetzbar wie eben Geld. 1971 konnte man noch einen goldgedeckten Dollar überall auf der Welt gegen jede beliebige Währung eintauschen oder gegen Gold, wenn man das wollte. Mit einer DDR-Konsummarke oder ein Wohnberechtigungsschein für eine Sozialwohnung konnte man das zumindest nicht.

Der Grund, warum man das Geld und insbesondere das Bargeld zurückdrängen und verschwinden lassen will, ist, weil man es nicht kontrollieren kann. Es ist eben zu flüssig und weil man es schwer mit Sanktionen belegen und seinen Austausch nicht besteuern kann. Der heutige Zahlungsverkehr ist mit so vielen Belastungen und Steuern verbunden, das am Ende kaum etwas übrig bleibt. Und selbst das verdiente netto Rest-Geld wird beim Ausgeben nochmals mit 19 % besteuert und wenn man dann irgendwann seine Rente bekommt, muss man Steuern darauf zahlen, wenn man sie erhalten will und wenn man sie dann ausgeben will wieder 19 %. Warum müssen Rentner eine MwSt. bezahlen? Warum müssen Eltern für das Aufziehen ihrer Kinder eine Mehrwertsteuer bezahlen und warum müssen Frauen, wenn sie frauentypische Produkte auch wieder eine MwSt. zahlen. Offensichtlich nicht, weil dahinter der Gedanke eines Gemeinwohls steht.

Orange geht davon aus, dass Menschen immer Tauschmittel benötigen werden, um den Wert ihrer Tätigkeiten zu messen und auszutauschen, nichts anderes bedeutet die Ware-Geld-Beziehung und nichts anderes rechtfertigt die Existenz des Geldes. Geld als Tauschmittel drückt im Austausch jeweils geronnene Arbeitszeiten aus. Und die unabhängigste Art Geld auszugeben ist nun mal das Bargeld. Daher fordert Orange jegliche Beschränkungen gegen das Bargeld aufzuheben. Es gab nach Einführung des Geldes einen braunen 1.000 DM-Geldschein. Damit konnten einem Lehrer oder Handwerker 2 Monatsgehälter gezahlt werden. Und Steuern mussten damals so gut wie keine bezahlt werden und bis 1968 gab es auch keine Mehrwertsteuer, da ja der Haushalt ausgeglichen war. Unterstellt man, dass ein Lehrer oder Handwerker heute 5.000 € erhalten, so wären das ja eigentlich 10.000 DM, wollte man einen Lehrer oder Handwerker heute also 2 Monatsgehälter zahlen, wäre das nur noch mit 200 € Scheinen möglich, wenn man sie denn überhaupt noch bekommen würde. Um das gleiche Gehalt wie nach dem Krieg auszahlen zu können bräuchte man heute also 50 bzw. eigentlich hundert 200 € Scheine. Soweit wurde schleichend schon in unsere Freiheit eingegriffen. Das Aufbewahren dieser Geldscheine ist gleichermaßen für einer Privatperson wie auch für eine Bank ein Problem, da es mit Aufbewahrungskosten verbunden ist. Und das ist mit Absicht so gewollt. Um den alten Standard wieder herzustellen, müsste in Euro nicht nur wieder ein 1.000 €-Schein gedruckt werden, sondern ein 10.000 € Geldschein. Dann hätten wir die Relation der 50er und 60er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Orange fordert daher, wieder einen 500 €, einen 1.000 € und einen 10.000 € zu emittieren, damit wieder der ursprünglich Standard hergestellt ist. Da wir aber die Arbeit und die Kosten für das Aufbewahren des Geldes minimieren wollen, fordern wir auch die Herausgabe eines 20.000 €, eines 50.000 € sowie eine 100.000 € Geldscheines. Vielleicht auch mit Blick in die Zukunft, da wir ohnehin bald so viel ausgeben müssen, wenn wir ein Brot oder ein gesundes Steak kaufen wollen.

Marktwirtschaft verlangt stets volle Souveränität

Nationale Haushalte dürfen nicht länger mehr in die Entscheidungsgewalt der EU gelegt werden. Die EU ist eine Schuldenunion, in der Deutschland, die Verluste anderer Nationen mit Steuergeldern ausgleichen muss. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

Alle Steuern auf Energie (Strom, Gas, Öl, Kohle) sind auf null zu setzen, um Investitionen nicht zu verhindern und die dt. Wirtschaft zu stärken. Ein Strompreis von max. 4 Cent/kWh muss wieder möglich sein (wie aktuell auf den spanischen Inseln), wenn die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig werden will. Wenn wir damit beginnen, dann werden wir in Deutschland wieder eine Marktwirtschaft herstellen können und dann wird auch wieder die nach Amerika oder in die Schweiz ausgewanderte Industrie zurückkehren. Und nur dann werden wir wieder eine Basis für einen Sozialstatt haben.