Souverenität und Unabhängigkeit

Der Übergang von Demokratie zur Diktatur ist ein fließender Prozess. Es gibt oft keinen exakt benennbaren Tag den man als Tag es Übergangs bezeichnen kann.

1. Demokratie verlangt zuallererst ein „Demokratisches Geldsystem“, über das wir nicht verfügen. Ein Geldsystem, das so hoffnungslos überschuldet ist, dass kaum die Zinsen zurückgezahlt werden können, ist nicht demokratisch, da eine schleichende Enteignung der Bürger bzw. der Sparer stattfindet
2. Die Wahlen in Deutschland sind Scheinwahlen, da sie „indirekt“ mittels der „Zweitstimme“ manipuliert werden. Die sogenannte Zweitstimme verfälscht den Wählerwillen und bringt jene ins Parlament, die nicht direkt gewählt wurden aber dennoch (gegen den Wählerwillen) ins Parlament kommen sollen. Nur basisdemokratische Wahlen ohne Zweitstimme, inkl. dem Bundeskanzler, wären als demokratische Wahlen anzusehen.
3. Unsere Wahlen werden durch einen Medienwahlkampf rechtswidrig mit Steuergeldern manipuliert und in eine staatskonforme Mainstreamrichtung geschoben.
   a) durch System-Medien
   b) durch, per Spenden gekaufte private Medien
   c) durch ein Nicht oder kaum zu Wortkommenlassen der Opposition in diesen Medien.
   
4. Die politische Opposition wird rechtswidrig als rechtsextrem diffamiert mit dem absurden Zusatz „gesichert“, für den es keine Definition gibt. Die Opposition wird mit Nazis verglichen, was eine Verharmlosung der Verbrechen in der NS-Zeit darstellt und somit als antisemitisch angesehen werden muss.
5. In Wahlentscheidungen wird eingegriffen, so 2022 Merkel bei Thüringen.

Demokratie verlangt pluralistische Meinungsfreiheit, insbesondere Andersdenkender. Alle gesellschaftlich relevanten Themen müssen stets kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert werden.

In den Mainstreammedien wird z.B. ohne wissenschaftliche Belege behauptet, dass es lt. der „Wissenschaft“ einen sogenannten „menschengemachten Klimawandel“ gäbe.

Es gibt aber in der gesamten deutschen Öffentlichkeit keine einzige kontroverse Diskussion über einen solchen bzw. über jene Behauptung.

Allein dieser Mangel an Kontroversität genügt bereits im Umkehrschluss als Beleg, dass es einen solchen „menschengemachten Klimawandel“ nicht gibt. Regt man selbst kontroverse Diskurse zum Thema „Klimawandel“ an, stößt man auf eine tiefreligiöse Glaubensfront, die jedes sachliche Erörtern unmöglich macht und nur bestätigt haben will, dass man „gesichert“ rechtsextrem wäre. Das ist reine „Befehlswissenschaft“ wie in der ehemaligen DDR unter dem SED-Regime, die nicht fragt warum etwas so oder so ist, sondern nur fordert, dass etwas so oder so ist.

In Deutschland werden Menschen, die politische Fragen stellen oder eigene Auffassungen haben, auch, wenn diese auf dem Grundgesetz fußen, verhaftet, eingesperrt oder zumindest eingeschüchtert. Zu Corona-Zeiten genügte bereits das Hochhalten des gedruckten „Grundgesetzes“, um von der Polizei vernommen zu werden. So wurde Michael Ballweg ohne Anklage für 9 Monate in Untersuchungshaft verwahrt, weil er eine Basis für einen öffentlichen Diskurs zum Thema Corona schaffen wollte. Obwohl die veröffentlichten RKI-Protokolle ihm nachträglich Recht gegeben haben, wurde er bis heutige nicht rehabilitiert. Amnesty International hat dazu geschwiegen und damit Bände über sich selbst gesprochen. In der Corona-Zeit wurden unzählige Menschen willkürlich verhaftet, denen nicht das Geringste Fehlverhalten vorzuwerfen war. Es genügte vielfach, wenn man sich nur in der Nähe einer kritischen Corona-Versammlung befand.

Demokratie verlangt zuallererst eine verfassungsgebende Versammlung und eine Verfassung, die wir nicht haben, sondern nur ein Provisorium, dem „Grundgesetz“, das als Grundlage für eine öffentliche Diskussion dienen könnte, aber eben selbst erklärterweise noch keine Verfassung ist. Demokratie verlangt eine komplette Unabhängigkeit der öffentlich rechtlichen Medien von den politischen Parteien, die nicht vorhanden ist.

Demokratie verlangt, dass bei den Wahlen jede abgegebene Stimme zählt. Die 5 %-Hürde bei den Wahlen, die es nur in einigen wenigen europäischen Ländern gibt, muss abgeschafft werden, weil sie ein zwingendes Sinnbild von Antidemokratie, von nicht respektierten Wählerstimmen ist. In der Weimarer Republik gab es keine Prozent-Hürde und in den goldenen Zwanzigern wurde erfolgreich bewiesen, wie demokratische Wahlen funktionieren können.

Leider haben US-imperialistische Eingriffe in die deutsche Politik bzw. Währungspolitik dann 1929 zur Wirtschaftskrise und 1933 zum schrecklichen Ende der Weimarer Republik geführt, die widerstandslos von den anderen politischen Parteien, insbesondere von der SPD sowie vom gesamten Beamtentum (entsetzlich) hingenommen wurde, obwohl man sich der menschenverachtenden Politik des Nationalsozialismus bewusst war.

Demokratie verlangt stets echte Gewaltenteilung, in allen politisch relevanten Bereichen, die wir in Deutschland nicht haben. Demokratie verlangt Unabhängigkeit der Richter, der Hochschulen (Bildung und Wissenschaft), der Medien und Kultur, die wir ebenso nicht haben. Die Politik bzw. deren Minister, darf keine Entscheidungsgewalt über Justiz, Polizei, Medien, Wissenschaft und Kultur haben, da das stets zu einer Diktatur führt.

Demokratie verlangt, dass der Staat nicht mit sogenannten Fördermitteln (geraubten Steuergeldern) in die Marktwirtschaft eingreifen darf und so Vetternwirtschaft, Planwirtschaft und sich eine ergebene Anhängerschaft und Abhängigkeitsgesellschaften erzeugt, die wiederum ihrerseits zurück in die Politik eingreifen. Die gesamte grüne Klima- und Energieagenda, die gerade die deutsche Industrie zerstört, ist hierfür das beste Beispiel.

Demokratie verlangt, dass ein Innenministerium nicht dafür missbraucht werden darf, den Dienstherren, den Auftraggeber, d.h. den Souverän, die Bevölkerung zu überwachen. Das hatten wir in der DDR und während der Naziherrschaft. Ein Inlandsgeheimdienst in einer Demokratie gegen die Bevölkerung ist bereits ein Verfassungsbruch. Dass ein Verfassungsschutzpräsident entlassen wird, weil er die Wahrheit sagt und sich nicht an einer Mainstreamlüge beteiligt, ist ein Beleg für die Abwesenheit von Demokratie. Die Richter des Verfassungsgerichts haben das schweigend mit angesehen, ohne hier ihr Wort zu erheben.

Ein Geheimdienst, darf sich nur mit Wirtschaftsspionage (Sabotage) und außenpolitischer Spionage befassen. Die „eigene“ Bevölkerung ist jedoch tabu. Bereits der Versuch einer Volksüberwachung muss unter Strafe gestellt werden. Die Übergriffe des sogenannten Verfassungsschutzes gehen sogar so weit, dass selbst der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen entlassen, ihm eine Rechtsradikalität unterstellt und er zum Beobachtungsfall erklärt wurde, was uns an die Stalinära erinnert. Eine Demokratie verlangt eine offene, kritische Geschichtsschreibung und keine Sieger-Geschichtsschreibung. Die Aufarbeitung der letzten 220 Jahre seit den napoleonischen Kriegen und des folgenden Machtgewinns der Familie Rotschild sowie der Einfluss der 1913 am 23.12. gegründeten FED in den USA auf die gesamte Welt steht noch aus. Eine öffentliche Kritik am Rothschild-Bankensystem muss möglich sein, ohne, das sofort der absurde Vorwurf eines Antisemitismus erfolgt, da es hierbei eben nicht um eine religiöse Zugehörigkeit dieser Bankenhäuser geht, sondern um Missbrauch und die Übermacht dieser Banken, die im Kontext der Schlacht von Waterloo ihren enormen Machtzuwachs missbräuchlich erreicht haben.

Demokratie verlangt Unabhängigkeit und Selbstbestimmung, eben Souveränität, wie wir sie in Deutschland nicht haben, jedenfalls so lange nicht, solange Deutschland ein von US-Alliierten besetztes Land ist, und solange die deutsche Politik von der EU und deren Marionetten fremdbestimmt wird. Die im Vorfeld fixierten EU-Kriterien wurden vielfach gebrochen, weshalb die EU aus unserer Sicht ihre Rechtsgrundlage verloren hat.

Demokratie verlangt, dass eine Nation seine Grenzen sichert und sich gegen Migration, sofern dies als Waffe erfolgt, wehrt. Orange sieht die Zuwanderung von mehreren Millionen Ausländern in den letzten Jahrzehnten als große Bereicherung und als hohen Gewinn für die deutsche Kultur an.

Dennoch verlangt die aktuelle Situation in Deutschland, sofern sie eine Demokratie sein will, einen Zuwanderungsstopp und Abschiebung aller illegalen, arbeitsunwilligen sowie kriminellen Ausländer. Wer das Gastrecht missbraucht oder gewalttätig wird, muss sofort ausgewiesen werden. Zur Immigration gehört auch gleichzeitig die Remigration. In Deutschland sind nur die Ausländer willkommen, die nicht feindlich gegenüber der Demokratie, der deutschen Kultur sowie gegenüber der christlich-jüdischen Tradition eingestellt sind. Als Maßstab könnten uns hier die europäischen Staaten dienen, insbesondere die Schweiz, Ungarn, Dänemark, Polen, Schweden, Weißrussland, Tschechien, Slowakei, Luxemburg, Belgien, Norwegen, Finnland oder die Niederlande (etc.).

Zur Demokratie gehört zwingend nicht nur das formale Recht auf Vollbeschäftigung, sondern auch die reale Möglichkeit Arbeiten zu können, was für Million Deutsche eben keine Realität ist, da es real noch keinen Rechtsanspruch auf Arbeit gibt. Prinzipiell ändern kann das nur die Durchsetzung jenes allerersten und wichtigsten Grundrechts auf Arbeit, eben eine gesetzliche Arbeitslosenquote sowie es andere Quoten bereits gibt.

Die Folgen der notwendigen Überproduktion, die die markwirtschaftliche Produktion mit sich bringt und die zur Steigenden Produktivität führt, hat eine Schattenseite, die im Freisetzen von Arbeitskräften besteht. Das Leid, das damit für den Einzelnen besteht, darf nicht auf den Schultern des Einzeln liegen bleiben, sondern muss durch die gesamte Gesellschaft geschultert werden.

Die Vollbeschäftigung, die daraus resultiert, hat zur Folge, dass ein 300 Milliarden-Ausgaben-Etat an „Sozialleistungen“ entfällt, weshalb wiederum der Staat im Gegenzug auf alle Leistungssteuern verzichten kann, was gleichermaßen allen Unternehmen und allen Leistenden zugutekommt und den nationalen Markt exponentiell belebt, worin einer der wesentlichen Kerngedanken von Orange besteht. Ein Europa starker Nationen, nützt Europa insgesamt und wirkt friedensstiftend, sowie auch ein starkes unabhängiges Deutschland ein Friedensanker mitten in Europa sein kann.

Demokratie bedeutet auch, dass alle in Deutschland lebenden Menschen die gleichen Rechte und Pflichten haben. Die Gehälter der Menschen in den östlichen Bundesländern sind nach 35 Jahren Zusammenbruch der DDR immer noch niedriger. Die Gehälter der Frauen sind geringer. Die Berufsabschlüsse der DDR Bürger werden von Hunderttausenden immer noch nicht anerkannt, was eine Schande für die Demokratie und den Grundsatz des Gleichheitsgebots ist. Vorbehaltlos und absurderweise wurden insbesondere die Abschlüsse von Juristen und Journalisten anerkannt sowie die Dienstgrade und Abschlüsse der DDR-Berufsoffiziere, die für Tötungen an der Mauer zuständig waren, was sich wie folgt interpretieren lässt: Wer sich einmal als konform erwiesen hat, gilt offensichtlich als immer konform. Konformität bzw. Opportunismus ist, was die Mainstreampolitik fordert, eben das willenlose Herdenwesen, das bedingungslos folgt, was das Gegenteil einer notwendig streitbaren Demokratie ist.

Demokratie bedeutet auch Unabhängigkeit von der NATO. Wir brauchen in der Welt und erstrecht in Euro ein Zusammenschluss von Armeen als nur defensives Friedensbündnis, in dem kein Land die Vorherrschaft hat. Und Russland muss Teil dieser Friedensarmee sein. Denkbar wäre, das die nationalen Armeen reduziert werden zugunsten einer größeren UNO-Armee.

Demokratie bedeutet auch eine Mitgliedschaft in der UNO auf Augenhöhe gleichberechtigt mit allen anderen Ländern der Welt. Ergo, die UNO muss neu strukturiert werden. Ein UNO-Sicherheitsrat in der jetzigen Form darf es nicht mehr geben. Alle Länder müssen die gleichen Rechte und Pflichten haben. Die WHO, die der UNO untergeordnet ist, muss sich unabhängig machen von der Bevormundung der Pharmakonzerne, der großen Vermögensverwaltungen, des militärisch-digitalen Komplexes und somit von den global Finanzmächtigen bzw. vom Tiefen Staat.

Eine Demokratie verlangt nicht nur eine strikte Trennung von Staat und Religion, sondern auch zwischen Privatwirtschaft und Staatswirtschaft.

Eine public private partnership ist nichts anderes als ein Zusammengehen von Staat und Wirtschaft wie es Mussolini gefordert hat, ist also nichts anderes als der Beginn eines neuem alten Faschismus. Staatliche und private Produktion muss stets getrennt sein. Der Versuch VW, bei dem der Staat mit 20 % beteiligt ist, muss als gescheitert betrachtet werden. Aus dem gleichen Grund darf es auch keine Mitarbeiteraktien geben, die die Mitarbeiter befangen machen. Das Unternehmen und die Angestellten des Unternehmens stehen auf entgegengesetzten Seiten eines wirtschaftlichen Prozesses. Die Wahrnehmung der Interessen der Angestellten darf nicht durch Aktienbeteiligungen verfälscht werden. Gewerkschaften, die Mitarbeiteraktien fordern, vertreten nicht die Interessen ihrer Mandanten bzw. Belegschaft.

Demokratie verlangt in Deutschland und in Westeuropa das sich Besinnen auf die christlich-jüdische Tradition der letzten 2.000 Jahre europäisch humanistischer Geschichte, die mit dem Leuchtfeuer des Urchristentums begonnen hat. Das sind die ewigen Werte des universellen Humanismus, die Kultur der Nächstenliebe, der tiefverwurzelte Drang nach Wissen und Gerechtigkeit, die das Abendland hat überleben lassen in all den vielen großen Europäischen Kriegen gegen unser Recht auf Einigkeit und Freiheit, das wir weiterhin gegen jeden Widerstand und gegen jede Unvernunft der Mächtigen und Herrschenden verteidigen müssen.

Das sind 22 Begründungen, warum wir eben keine oder noch keine Demokratie haben, sondern uns in einer Zwittersituation zwischen Demokratie und Diktatur befinden. Natürlich gibt es noch sehr viele unabhängige Richter, die Recht sprechen und sich nicht nach den Vorgaben des Mainstream richten sowie es auch einen Verfassungsschutzpräsidenten gegen hat, der hier Widerstand geleistet hat, was ihm hoch anzurechnen ist.

Wir als Deutsche sind Teil der großen Menschheitsfamilie und wir wissen, dass alle Völker der Welt stets nach Frieden streben, so wie auch wir stets nach Frieden streben und gestrebt haben. Die Feinde der Völker sind nicht die Völker, sondern in der Regel die Regierungen, die die Völker gegeneinanderhetzen, sie ausbeuten und auf deren Kosten ihre Herrschaften begründen. Die Völker können nur dann ihre Demokratien bewahren oder demokratisch werden, wenn sie ihr nationalen Unabhängigkeiten bewahren können und sich so in einen Wettbewerb der Demokratien setzen. Eine Weltzentralregierung wie sie aktuell vom Tiefen Staat angestrebt wird, wäre das sichere Ende von Demokratie. Jedes europäische Land sollte seine volle Unabhängigkeit anstreben und aus dem Korsett der EU ausbrechen, da dieses nicht zur Demokratie, sondern zur Diktatur führt. Aus dem Grund fordern wir auch den Austritt aus der EU sowie die damit verbundene Aufhebung der EU, die den beteiligten Ländern mehr geschadet als geholfen hat. Das Ende der EU bedeutet nicht das Ende Europas, sondern würde seinen Neubeginn charakterisieren. So wie die Schweiz ihr Verhältnis zu allen anderen Staaten Europas regelt, so könnte das zum Vorbild eines neuen Europas werden, dass innerhalb Europas genauso freizügige Grenzen hat, wie sie aktuell zur Schweiz bestehen. Wäre die EU ein tatsächlicher Gewinn, dann hätte sich die Schweiz längst um eine Mitgliedschaft beworben. Einen besseren Beleg für die Unhaltbarkeit und für die Auflösung der Europäischen Union gibt es nicht. An die Stelle des Euros sollten wieder nationale Währungen stehen zzgl. einer goldgedeckten neutralen Leitwährung wie sie der britische Finanzminister mit dem Bancor vorgeschlagen hat bzw. idealerweise auch national edelmetallgedeckte Währungen. Außerdem sollten die europäischen Staaten überlegen, ob sie sich nicht auch den BRICS-Staaten anschließen, denen sich bereits die Mehrheit der Weltbevölkerungen angeschlossen hat. Die BRICS-Staaten verfügen bereits über mehr Wirtschaftskraft als die sogenannte westliche Welt bzw. als die G-7, was uns zu denken geben sollte.